Vorlage - 2017/052  

Der Rat der Gemeinde Hohenhameln hat in seiner Sitzung am 30.03.2017 den Aufstellungsbeschluss für die 1. Änderung des Bebauungsplanes „Harzblick II“, Ortschaft Clauen gefasst (siehe Vorlage Nr. 2017/034). Zusätzlich zu den genannten Änderungen soll auch der Verlauf der Verkehrsflächen korrigiert werden, um die Größe der Baugrundstücke der gegenwärtigen Nachfrage anzupassen.

Die Planungskosten werden von dem Erschließungsträger getragen, ein entsprechender städtebaulicher Vertrag wurde abgeschlossen.

Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange wurden gem. § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)  mit Schreiben vom 28.04.2017 von der Planänderung unterrichtet und zur Äußerung aufgefordert. Die eingegangenen Stellungnahmen sind in einer tabellarischen Zusammenstellung erfasst und dieser Vorlage beigefügt.

Die Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB hat am 11.05.2017 stattgefunden. Die anwesenden Bürger/-innen haben keine abwägungsrelevanten Anregungen und Bedenken vorgetragen.

Ein Planentwurf und die Begründung sind als Anlage beigefügt. 

1. Die 1. Änderung des Bebauungsplanes „Harzblick II“, Ortschaft Clauen, wird nach dem vorliegenden Entwurf durchgeführt.

2. Die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB erfolgt nach § 4a Abs. 2 BauGB gleichzeitig mit der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB.

Finanzielle Auswirkungen

Die Aufgabe ist
   freiwillig
   Pflichtaufgabe

Die Beschlussvorlage hat
   keine finanziellen Auswirkungen.
   folgende finanzielle Auswirkungen:

Gesamtkosten der Maßnahme im laufenden Haushaltsjahr:        EUR

Ist die Maßnahme im laufenden Haushaltsjahr im Haushaltsplan veranschlagt:
   Ja, Haushaltsansatz insgesamt:             EUR    bei Produkt:
   Nein. Ist eine außerplanmäßige Ausgabe erforderlich?
                Nein.
                Ja, bei Produkt __________ Sachkonto __________
                       Deckung durch Produkt __________ Sachkonto __________

Ist der Haushaltsansatz ausreichend?
   Ja.
   Nein, überplanmäßige Ausgabe in Höhe von ____________ EUR
            bei Produkt ____________
            Deckung durch Produkt ____________ Sachkonto ____________

Gibt es Folgekosten?
   Nein.
   Im ersten auf das laufende Haushaltsjahr folgenden Jahr:
   Im zweiten auf das laufende Haushaltsjahr folgenden Jahr:
   Im dritten auf das laufende Haushaltsjahr folgenden Jahr:

Gibt es eine Gegenfinanzierung?
   Nein.
   Ja, in Höhe von         EUR bei Sachkonto
           Ist die Gegenfinanzierung dauerhaft?                        Nein      Ja

Gegebenenfalls ergänzende Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen: