Vorlage - 2016/016  

Basierend auf dem im Jahr 2013 beschlossenen Straßenbauprogramm beabsichtigt die Gemeinde Hohenhameln weitere Unterhaltungsarbeiten ausführen zu lassen.

Zum einen sollen die nächsten Maßnahmen zur Sanierung von Einzelrissen ausgeführt werden. Die Straßen- bzw. Straßenabschnitte werden dabei aus der Aufstellung über die Sanierungsmaßnahmen entnommen und neu aufgetretene Schäden (z. B. auch an Wirtschaftswegen) nacherfasst.

Weiterhin sollen bituminöse Fahrbahndecken saniert werden. Im Einzelnen handelt es sich um folgende Straßen bzw. Straßenabschnitte:

Equord:

Danziger Straße, Stettiner Straße, Königsberger Straße, Berliner Ring

Stedum:

Maistraße
 

Der Wasserverband Peine plant zudem an verschiedenen Stellen Kanalsanierungen durchzuführen. In diesen Bereichen, die sich teilweise mit dem Straßenbauprogramm der Gemeinde Hohenhameln decken, sollte die Erneuerung der Asphaltdecken nach Abschluss der Kanalarbeiten durchgeführt werden. Die Gemeinde müsste dann nur die Bereiche bezahlen, die von den Kanalarbeiten unberührt geblieben sind. Dies betrifft folgende Straßen bzw. Straßenabschnitte:

Hohenhameln:

Klapperberg

Equord:

Schmiedestraße, Schneiderstraße (bei diesen Straßen ist zunächst zu überprüfen, ob eine Deckenerneuerung technisch sinnvoll ist)
 

Die auszuführenden Arbeiten werden erfasst und ausgeschrieben. Da es sich um Instandsetzungsmaßnahmen handelt, sind die Anlieger nicht zu Straßenbaubeiträgen heranzuziehen. 

1. Die Gemeinde Hohenhameln führt eine Sanierung von Einzelrissen in verschiedenen Straßen des Gemeindegebietes durch. Die Arbeiten werden ausgeschrieben und der Ausführungsauftrag an den Bieter mit dem wirtschaftlichsten Angebot erteilt.

2.Die Erneuerung von Asphaltdeckschichten in den im Sachverhalt benannten Straßen bzw. Straßenabschnitten der Gemeinde Hohenhameln wird ausgeschrieben und der Ausführungsauftrag an den Bieter mit dem wirtschaftlichsten Angebot erteilt.

Finanzielle Auswirkungen

Die Aufgabe ist
   freiwillig
   Pflichtaufgabe

Die Beschlussvorlage hat
   keine finanziellen Auswirkungen.
   folgende finanzielle Auswirkungen:

Gesamtkosten der Maßnahme im laufenden Haushaltsjahr      ca. 350.000 €

Ist die Maßnahme im laufenden Haushaltsjahr im Haushaltsplan veranschlagt:
   Ja, Haushaltsansatz insgesamt:       550.000 €       bei Produkt:  541100
   Nein. Ist eine außerplanmäßige Ausgabe erforderlich?
                Nein.
                Ja, bei Produkt __________ Sachkonto __________
                       Deckung durch Produkt __________ Sachkonto __________

Ist der Haushaltsansatz ausreichend?
   Ja.
   Nein, überplanmäßige Ausgabe in Höhe von ____________ EUR
            bei Produkt ____________
            Deckung durch Produkt ____________ Sachkonto ____________

Gibt es Folgekosten?
   Nein.
   Im ersten auf das laufende Haushaltsjahr folgenden Jahr:
   Im zweiten auf das laufende Haushaltsjahr folgenden Jahr:
   Im dritten auf das laufende Haushaltsjahr folgenden Jahr:

Gibt es eine Gegenfinanzierung?
   Nein.
   Ja, in Höhe von ____________ EUR bei Sachkonto ____________ .
           Ist die Gegenfinanzierung dauerhaft?                        Nein      Ja

Gegebenenfalls ergänzende Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen: