Bürgerinformationssystem der Gemeinde Hohenhameln

Vorlage - 2025/135-01  

 
 
Betreff: Antrag des Ortsrates Mehrum: Aufstellung eines Verhaltensregel-Schildes
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage
Ansprechpartner:FBL BuhndorfBezüglich:
2025/135
Federführend:Fachbereich III Familie, Soziales und Ordnung Bearbeiter/-in: Buhndorf, Andrea
Beratungsfolge:
Ausschuss für Sozialwesen, Jugendarbeit, Sport und Kultur Vorbereitung
Verwaltungsausschuss Vorbereitung
Rat der Gemeinde Hohenhameln Entscheidung

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Der Ortsrat Mehrum hat das Folgende beantragt (s. Vorlage Nr. 2025/135):

 

1 Anbringung eines Verhaltensregel-Schildes an der Mehrzweckanlage neben der Sporthalle.

 

2. Folgende Hinweise sind aufzunehmen:

Das Spielen ist nur bis Anbruch der Dunkelheit gestattet

  • Verbot von Glasflaschen und Alkoholkonsum
  • Fahrradfahrverbot
  • Hundeverbot
  • Rauchverbot
  • Notrufnummern (z.B. 110/112)
  • Hinweis auf die Meldepflicht bei Beschädigungen der Anlage mit Angabe der Kon­takt-Telefonnummer der Gemeinde Hohenhameln

3. Ergänzende Beschilderung:

Zukünftig soll der Hinweis auf die Notrufnummer 112 sowie die Information zur Meldung von Beschädigungen auf allen Spielplatzschildern der Gemeinde ergänzt werden.

 

Der Gemeinderat hat diesen Antrag am 18.12.2025 in den Ausschuss für Sozialwesen, Jugendarbeit, Sport und Kultur verwiesen.

 

Die Ausstattung sämtlicher Kinder- und Jugendplätze mit einer gleichbleibenden Beschilderung erfolgt ab Spätherbst 2026 gemeindeweit.

Alle Hinweisschilder werden entsprechend der DIN-Norm folgende Inhalte abbilden: Name Spielplatz, Betreibername mit Anschrift oder Standortanschrift, Öffnungszeiten, Schadensstelle mit Anschrift.

Zudem werden folgende Piktogramme mit angeführt: Rauchverbot, Helmverbot, Verbot für offenes Feuer und Grillen, Hundeverbot, Fahrradverbot, Verbot für Alkohol und Drogen.

Demnach werden alle gesetzlichen Anforderungen erfüllt.

 

 


Es wird das gesetzlich vorgeschriebene Schild angeschafft.


Finanzielle Auswirkungen dieser Beschlussvorlage

 

Die Aufgabe ist

freiwillig

Pflichtaufgabe

 

Diese Beschlussvorlage hat

keine finanziellen Auswirkungen

 

 

Diese Beschlussvorlage hat

 

nachfolgende finanzielle Auswirkungen

Gesamtkosten der Maßnahme dieser

Beschlussvorlage im laufenden Haushaltsjahr:

 

Ist die Maßnahme dieser Beschlussvorlage im laufenden Haushaltsjahr im

Haushaltsplan veranschlagt?

Ja

Haushaltsansatz

insgesamt

                 

bei Produkt

 

Nein

 

 

Ist eine außerplanmäßige Ausgabe erforderlich?

 

Nein

 

Ja

 

bei Produkt

 

 

 

Deckung durch Produkt

 

Sachkonto

 

Ist der Haushaltsansatz ausreichend?

Ja

Nein

 

überplanmäßige Ausgabe in Höhe von

 

Deckung durch Produkt

 

Sachkonto

 

Gibt es Folgekosten?

Nein

Im ersten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr:

Im zweiten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr:

Im dritten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr:

Gibt es eine Gegenfinanzierung?

Nein

Ja

in Höhe von

bei Sachkonto

 

Ist die Gegenfinanzierung dauerhaft?

Nein

Ja

 

Gegebenenfalls ergänzende Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen:

 

 

 

 

 


 

Stammbaum:
2025/135   Antrag des Ortsrates Mehrum: Aufstellung eines Verhaltensregel-Schildes   Fachbereich I Zentrale Dienste und Steuerung   Antrag Ortsrat
2025/135-01   Antrag des Ortsrates Mehrum: Aufstellung eines Verhaltensregel-Schildes   Fachbereich III Familie, Soziales und Ordnung   Vorlage