Bürgerinformationssystem der Gemeinde Hohenhameln

Vorlage - 2025/123

Betreff:

Gebührensatzung zur Satzung über die Nutzung der Dorfgemeinschaftshäuser/ Mehrzweckgebäude der Gemeinde Hohenhameln

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Vorlage

Ansprechpartner:

FBL Buhndorf

Federführend:

Fachbereich III Familie, Soziales und Ordnung

Bearbeiter/-in:

Steinert, Nora-Li

Beratungsfolge:


Ortsrat Hohenhameln		Vorbereitung
28.05.2026	Sitzung des Ortsrates Hohenhameln
Ortsrat Clauen		Vorbereitung
03.06.2026	Sitzung des Ortsrates Clauen
Ortsrat Stedum-Bekum		Vorbereitung
03.06.2026	Sitzung des Ortsrates Stedum-Bekum
Ortsrat Harber		Vorbereitung
04.06.2026	Sitzung des Ortsrates Harber
Ortsrat Mehrum		Vorbereitung
09.06.2026	Sitzung des Ortsrates Mehrum
Ortsrat Soßmar		Vorbereitung
09.06.2026	Sitzung des Ortsrates Soßmar
Ortsrat Bierbergen		Vorbereitung
10.06.2026	Sitzung des Ortsrates Bierbergen
Ortsrat Equord		Vorbereitung
10.06.2026	Sitzung des Ortsrates Equord
Ausschuss für Sozialwesen, Jugendarbeit, Sport und Kultur		Vorbereitung
11.06.2026	Sitzung des Ausschusses für Sozialwesen, Jugendarbeit, Sport und Kultur
Verwaltungsausschuss		Vorbereitung
Rat der Gemeinde Hohenhameln		Entscheidung
25.06.2026	Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n


Anlagen:
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Dorfgemeinschaftshäuser Mehrzweckgebäude der Gemeinde Hohenhameln
Beschluss Vorlage 2024 019
2024 019 Anpassung Nutzungsgebuehren Privatnutzungen

Aufgrund des Inkrafttreten der Regelung zur Erhebung der Umsatzsteuer nach § 2b Umsatzsteuergesetz (UStG) sind privatrechtlich erhobene Gebühren steuerpflichtig. Durch die Erstellung und Abrechnung der Nutzungsgebühren mittels Gebührensatzung entfällt die Steuerpflicht.

Künftig erfolgt die Abrechnung der Gebühren für alle Nutzenden per Bescheid aufgrund der Gebührensatzung in Verbindung mit der Satzung über die Nutzung der Dorfgemeinschaftshäuser / Mehrzweckgebäude.

Die Gebühren sind auf der Grundlage der Vorlage 2024/019 in die aktuelle Gebührensatzung eingepflegt. Die entsprechende Vorlage und der Beschlussauszug sind beigefügt.

Der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Dorfgemeinschaftshäuser / Mehrzweckgebäude der Gemeinde Hohenhameln (Gebührensatzung DGH/MZG) wird zugestimmt.

Finanzielle Auswirkungen dieser Beschlussvorlage

Die Aufgabe ist
	freiwillig
	Pflichtaufgabe

Diese Beschlussvorlage hat
	keine finanziellen Auswirkungen

Diese Beschlussvorlage hat
	nachfolgende finanzielle Auswirkungen
Gesamtkosten der Maßnahme dieser Beschlussvorlage im laufenden Haushaltsjahr:		€

Ist die Maßnahme dieser Beschlussvorlage im laufenden Haushaltsjahr im Haushaltsplan veranschlagt?
	Ja		Haushaltsansatz insgesamt			€		bei Produkt
	Nein
	Ist eine außerplanmäßige Ausgabe erforderlich?
			Nein
			Ja					bei Produkt
			Deckung durch Produkt					Sachkonto
Ist der Haushaltsansatz ausreichend?
	Ja
	Nein
	überplanmäßige Ausgabe in Höhe von										€
	Deckung durch Produkt							Sachkonto
Gibt es Folgekosten?
	Nein
	Im ersten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr:									€
	Im zweiten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr:									€
	Im dritten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr:									€
Gibt es eine Gegenfinanzierung?
	Nein
	Ja	in Höhe von		€			bei Sachkonto
Ist die Gegenfinanzierung dauerhaft?					Nein				Ja

Gegebenenfalls ergänzende Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen:


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Dorfgemeinschaftshäuser Mehrzweckgebäude der Gemeinde Hohenhameln (138 KB)
	2	Beschluss Vorlage 2024 019 (81 KB)
	3	2024 019 Anpassung Nutzungsgebuehren Privatnutzungen (262 KB)