Bürgerinformationssystem der Gemeinde Hohenhameln

Vorlage - 2025/121

Betreff:

Satzung über die Nutzung der Dorfgemeinschaftshäuser / Mehrzweckgebäude der Gemeinde Hohenhameln

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Vorlage

Ansprechpartner:

FBL Buhndorf

Federführend:

Fachbereich III Familie, Soziales und Ordnung

Bearbeiter/-in:

Steinert, Nora-Li

Beratungsfolge:


Ortsrat Hohenhameln		Vorbereitung
28.05.2026	Sitzung des Ortsrates Hohenhameln
Ortsrat Clauen		Vorbereitung
03.06.2026	Sitzung des Ortsrates Clauen
Ortsrat Stedum-Bekum		Vorbereitung
03.06.2026	Sitzung des Ortsrates Stedum-Bekum
Ortsrat Harber		Vorbereitung
04.06.2026	Sitzung des Ortsrates Harber
Ortsrat Mehrum		Vorbereitung
09.06.2026	Sitzung des Ortsrates Mehrum
Ortsrat Soßmar		Vorbereitung
09.06.2026	Sitzung des Ortsrates Soßmar
Ortsrat Bierbergen		Vorbereitung
10.06.2026	Sitzung des Ortsrates Bierbergen
Ortsrat Equord		Vorbereitung
10.06.2026	Sitzung des Ortsrates Equord
Ausschuss für Sozialwesen, Jugendarbeit, Sport und Kultur		Vorbereitung
11.06.2026	Sitzung des Ausschusses für Sozialwesen, Jugendarbeit, Sport und Kultur
Verwaltungsausschuss		Vorbereitung
Rat der Gemeinde Hohenhameln		Entscheidung
25.06.2026	Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n


Anlagen:
Satzung über die Nutzung der Dorfgemeinschaftshäuser Mehrzweckgebäude der Gemeinde Hohenhameln

Bisher wurden die Dorfgemeinschaftshäuser (DGHs) und Mehrzweckgebäude (MZG) an Privatpersonen mit privatrechtlichem Vertrag vermietet. Vereine wurden bisher ohne vertragliche Regelung zugelassen.

Aufgrund der künftig geltenden Umsatzsteuerpflicht nach § 2 b UStG werden privatrechtliche Einnahmen der Gemeinde künftig steuerpflichtig. Daher werden die bisher privatrechtlich generierten Einnahmen auf öffentlich-rechtliche Benutzungsentgelte mittels der in der Anlage beigefügten Satzung umgestellt.

Der Satzung über die Nutzung der Dorfgemeinschaftshäuser / Mehrzweckgebäude der Gemeinde Hohenhameln wird in der anliegenden Form zugestimmt.

Finanzielle Auswirkungen dieser Beschlussvorlage

Die Aufgabe ist
	freiwillig
	Pflichtaufgabe

Diese Beschlussvorlage hat
	keine finanziellen Auswirkungen

Diese Beschlussvorlage hat
	nachfolgende finanzielle Auswirkungen
Gesamtkosten der Maßnahme dieser Beschlussvorlage im laufenden Haushaltsjahr:		€

Ist die Maßnahme dieser Beschlussvorlage im laufenden Haushaltsjahr im Haushaltsplan veranschlagt?
	Ja		Haushaltsansatz insgesamt			€		bei Produkt
	Nein
	Ist eine außerplanmäßige Ausgabe erforderlich?
			Nein
			Ja					bei Produkt
			Deckung durch Produkt					Sachkonto
Ist der Haushaltsansatz ausreichend?
	Ja
	Nein
	überplanmäßige Ausgabe in Höhe von										€
	Deckung durch Produkt							Sachkonto
Gibt es Folgekosten?
	Nein
	Im ersten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr:									€
	Im zweiten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr:									€
	Im dritten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr:									€
Gibt es eine Gegenfinanzierung?
	Nein
	Ja	in Höhe von		€			bei Sachkonto
Ist die Gegenfinanzierung dauerhaft?					Nein				Ja

Gegebenenfalls ergänzende Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen:


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Satzung über die Nutzung der Dorfgemeinschaftshäuser Mehrzweckgebäude der Gemeinde Hohenhameln (132 KB)