Bürgerinformationssystem der Gemeinde Hohenhameln

Vorlage - 2025/088  

 
 
Betreff: Satzung zur Regelung der Wahlwerbung auf öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen sowie Straßenbegleitgrün der Gemeinde Hohenhameln (Wahlwerbungssatzung)
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage
Ansprechpartner:FBL Buhndorf
Federführend:Fachbereich III Familie, Soziales und Ordnung Bearbeiter/-in: Hahn, Ingo
Beratungsfolge:
Verwaltungsausschuss Vorbereitung
Rat der Gemeinde Hohenhameln Entscheidung
25.09.2025 
Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln      

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Anlagen:
Wahlwerbungssatzung  

Um für die kommenden Wahlen eine Regulierung der Wahlwerbung durchsetzen zu können, ist der Erlass einer Satzung wie in der Anlage beigefügt erforderlich.

Die vertragliche Werbung an den Laternenmasten ist hiervon nicht berührt.


Der Satzung zur Regelung der Wahlwerbung auf öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen sowie Straßenbegleitgrün der Gemeinde Hohenhameln (Wahlwerbungssatzung) wird in der anliegenden Form zugestimmt.


Finanzielle Auswirkungen dieser Beschlussvorlage

 

Die Aufgabe ist

freiwillig

Pflichtaufgabe

 

Diese Beschlussvorlage hat

keine finanziellen Auswirkungen

 

 

Diese Beschlussvorlage hat

 

nachfolgende finanzielle Auswirkungen

Gesamtkosten der Maßnahme dieser

Beschlussvorlage im laufenden Haushaltsjahr:

 

Ist die Maßnahme dieser Beschlussvorlage im laufenden Haushaltsjahr im

Haushaltsplan veranschlagt?

Ja

Haushaltsansatz

insgesamt

                 

bei Produkt

 

Nein

 

 

Ist eine außerplanmäßige Ausgabe erforderlich?

 

Nein

 

Ja

 

bei Produkt

 

 

 

Deckung durch Produkt

 

Sachkonto

 

Ist der Haushaltsansatz ausreichend?

Ja

Nein

 

überplanmäßige Ausgabe in Höhe von

 

Deckung durch Produkt

 

Sachkonto

 

Gibt es Folgekosten?

Nein

Im ersten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr:

Im zweiten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr:

Im dritten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr:

Gibt es eine Gegenfinanzierung?

Nein

Ja

in Höhe von

bei Sachkonto

 

Ist die Gegenfinanzierung dauerhaft?

Nein

Ja

 

Gegebenenfalls ergänzende Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen:

 

 

 

 

 


 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Wahlwerbungssatzung (140 KB)