Bürgerinformationssystem der Gemeinde Hohenhameln

Vorlage - 2025/051  

 
 
Betreff: Überarbeitung der bestehenden Betriebsführungsverträge
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage
Federführend:Fachbereich III Familie, Soziales und Ordnung Bearbeiter/-in: Buhndorf, Andrea
Beratungsfolge:
Ausschuss für Sozialwesen, Jugendarbeit, Sport und Kultur Vorbereitung
12.06.2025 
Sitzung des Ausschusses für Sozialwesen, Jugendarbeit, Sport und Kultur ungeändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss Vorbereitung
Rat der Gemeinde Hohenhameln Entscheidung
26.06.2025 
Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Im Rahmen der erneuten Überprüfung durch den Landesrechnungshof (siehe Vorlage 2025/038) wurde u. a. festgestellt, dass die formellen Rahmenbedingungen der Verträge mit den Trägern zu überarbeiten sind.

 

Um dieser Prüfungsbemerkung Rechnung zu tragen, wurden die Vertretungen der Träger in einem persönlichen Gespräch am 22.05.2025 durch die Firma NSI Consult über die Absicht der Anpassungen informiert.

Es wurde zeitgleich besprochen in einem gemeinsamen Verfahren die Bestandteile der Verträge zu überprüfen, um insbesondere die Kosten transparent und überprüfbar zu gestalten. Für die Auftaktveranstaltung wurde der 14.08.2025 gemeinsam verabredet.

 

Am Hauptbestandteil des Vertrages, dem Auftrag der Übernahme der Betriebsführung wird keine Veränderung erfolgen. Nach Möglichkeit soll ein Änderungsvertrag bereits Anfang 2026 Gültigkeit erlangen.


Die Verwaltung wird beauftragt die vorhandenen Verträge zu überarbeiten und einen entsprechenden Änderungsvertrag abzuschließen.


Finanzielle Auswirkungen dieser Beschlussvorlage

 

Die Aufgabe ist

freiwillig

Pflichtaufgabe

 

Diese Beschlussvorlage hat

keine finanziellen Auswirkungen

 

 

Diese Beschlussvorlage hat

 

nachfolgende finanzielle Auswirkungen

Gesamtkosten der Maßnahme dieser

Beschlussvorlage im laufenden Haushaltsjahr:

 

Ist die Maßnahme dieser Beschlussvorlage im laufenden Haushaltsjahr im

Haushaltsplan veranschlagt?

Ja

Haushaltsansatz

insgesamt

                 

bei Produkt

 

Nein

 

 

Ist eine außerplanmäßige Ausgabe erforderlich?

 

Nein

 

Ja

 

bei Produkt

 

 

 

Deckung durch Produkt

 

Sachkonto

 

Ist der Haushaltsansatz ausreichend?

Ja

Nein

 

überplanmäßige Ausgabe in Höhe von

 

Deckung durch Produkt

 

Sachkonto

 

Gibt es Folgekosten?

Nein

Im ersten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr:

Im zweiten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr:

Im dritten auf das laufende Haushaltsjahr folgende Jahr:

Gibt es eine Gegenfinanzierung?

Nein

Ja

in Höhe von

bei Sachkonto

 

Ist die Gegenfinanzierung dauerhaft?

Nein

Ja

 

Gegebenenfalls ergänzende Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen: