Bürgerinformationssystem der Gemeinde Hohenhameln
Auszug - Antrag der CDU-Fraktion: Vorsorgliche Bereitstellung von 30.000 Euro für das Hallenbad Mehrum im Haushaltsplan 2020 für etwaige gutachterliche Tätigkeiten im technischen, baulichen, investiven Bereich und eine Wirtschaftslichkeitsberechnung
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CDU-Fraktionsvorsitzender Strube erläutert den Antrag. Bürgermeister Erwig weist darauf hin, dass es rechtlich nicht vorgesehen ist, Haushaltsmittel durch Einzelratsbeschlüsse bereitzustellen. Vielmehr werden Haushaltsmittel grundsätzlich mit der Haushaltssatzung bereitgestellt. Beschluss: Abstimmungsergebnis:
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