Bürgerinformationssystem der Gemeinde Hohenhameln

Auszug - Anfragen und Anregungen, Anträge  

 
 
Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln
TOP: Ö 17
Gremium: Rat der Gemeinde Hohenhameln Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 16.06.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:22 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln
Ort: Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln
 
Wortprotokoll

Auf Anfrage des Ratsherrn Cavalli teilt Bürgermeister Erwig mit, dass die Grundstücksverhandlungen bezüglich der Erweiterung des Gewerbegebietes Pfingstanger in Hohenhameln wegen fehlenden Tauschlands gescheitert sind. Zurzeit werden Alternativstandorte gesucht.

 

Ratsherr Semper bringt für die SPD-Fraktion einen Antrag zur Elternbefragung zur Ermittlung des Bedürfnisses an der Einrichtung einer Integrierten Gesamtschule (IGS) am Schulstandort Hohenhameln“. Ratsherr Semper erläutert den Ratsmitgliedern ausführlich den Antrag, der auch diesem Protokoll als Anlage beigefügt ist.

 

Ratsherr Böker bezieht sich auf einen offenen Brief des Vorsitzenden des CDU-Ortsver bandes Mehrum, Friedrich Wilhelm Fratzscher zum Thema Windkraft in Mehrum und Hohenhameln. In dem offenen Brief wurden nach Angaben von Ratsherrn Böker unwahre Aussagen getroffen. So zum Beispiel behauptet Friedrich Wilhelm Fratzscher, dass er unter zur Hilfenahme der Bundestagsabgeordneten, Frau Dr. Flachsbarth und Frau Pahlmann durch Erarbeitung eines Gegengutachtens dafür gesorgt hat, dass die Windkraftanlage am Kakenberg, Mehrum umgebaut werden musste. Bürgermeister Erwig führt hierzu aus, dass ihm von einem Gegengutachten nichts bekannt ist. Fraktionsvorsitzender Schauer sowie Ratsfrau Övermöhle Mühlbach führen aus, dass sie sich bereits vor geraumer Zeit von Herrn Fratzscher distanziert haben. Post von Herrn Fratzscher an den CDU Gemeindeverband wird unbeantwortet an den CDU Kreisvorstand weitergeleitet.