Bürgerinformationssystem der Gemeinde Hohenhameln

Auszug - Solidargemeinschaft Abwasser  

 
 
Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln
TOP: Ö 13
Gremium: Rat der Gemeinde Hohenhameln Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 13.12.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:44 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln
Ort: Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln
2018/080 Solidargemeinschaft Abwasser
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage
Federführend:Fachbereich I Zentrale Dienste und Steuerung Bearbeiter/-in: Meißner, Frank
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 

Nach teilweise kontrovers geführter Diskussion beschließen die Mitglieder des Rates folgendes:

 

Beschluss:
Der Rat stimmt der Bildung einer Solidargemeinschaft Abwasser zum 01.01.2019 unter der Bedingung zu, dass das Grundentgelt von 2019 bis 2022 96,00 Euro und 2023 120,00 Euro sowie der Arbeitspreis 2019 bis 2022 3,50 Euro und 2023 4,00 Euro nicht übersteigen.

Der Bürgermeister wird beauftragt, entsprechende Verträge mit dem Wasserverband zu schließen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

13

Nein-Stimmen:

10

Enthaltungen:

2