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Auszug - Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019 sowie Investitionsprogramm bis 2022  

 
 
Sitzung des Ausschusses für Arbeitsmarkt, Wirtschaftsförderung und Finanzen
TOP: Ö 7
Gremium: Ausschuss für Arbeitsmarkt, Wirtschaftsförderung und Finanzen Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 06.12.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:16 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln
Ort: Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln
2018/077 Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019 sowie Investitionsprogramm bis 2022
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage
Federführend:Fachbereich I Zentrale Dienste und Steuerung Bearbeiter/-in: Meißner, Frank
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Fachbereichsleiter Meißner erläutert den Ausschussmitgliedern ausführlich die Veränderungen der Haushaltsansätze nach Aufstellung des Haushaltsplanes mit Stand vom 06.12.2018. Eine entsprechende Tischvorlage wird verteilt.

 

Nach ausführlicher konstruktiv geführter Diskussion empfehlen die Mitglieder des Ausschusses einvernehmlich folgendes:

 

-          Bereitstellung von 50.000,00 €r projektbezogene externe Wirtschaftsförderung

 

-          Streichung des Haushaltsansatzes sowie der Planzahlen für die Jahre 2020 bis 2022

bezüglich des Erwerbs von Grundstücken und Gebäuden für die Zusammenlegung der Schulstandorte Hohenhameln und Clauen.

 

-          Anbringung eines Sperrvermerkes bei den Mitteln für die Sanierung des Rathausplatzes.

 

 


Beschluss:
Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019 sowie das Investitionsprogramm bis 2022 werden erlassen.


Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

5

Nein-Stimmen:

2

Enthaltungen: