Bürgerinformationssystem der Gemeinde Hohenhameln

Auszug - Formelle Angelegenheiten

	Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln
TOP:	Ö 1
Gremium:	Rat der Gemeinde Hohenhameln	Beschlussart:	(offen)
Datum:	Do, 28.09.2017	Status:	öffentlich
Zeit:	18:00 - 18:20	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln
Ort:	Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln

Wortprotokoll

Ratsvorsitzender Könnecker eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.

Tagesordnungspunkt 5 entfällt, da die Beschwerde des Ratsherrn Cavalli vom 23.06.2017; Verstoß gegen die Verschwiegenheitspflicht des Ratsherrn Goldbeck (BV-Nr. 2017/65) im Verwaltungsausschuss am 26.09.2017 zurückgezogen wurde.

Ebenso entfällt der Tagesordnungspunkt 10 "Antrag der FDP-Fraktion auf Vereinfachung/ Veränderung des Anmeldeverfahrens für die Kindergärten und Krippen in der Gemeinde Hohenhameln (BV-Nr. 2017/18), da der Antrag im Ausschuss für Sozialwesen, Jugendarbeit, Sport und Kultur am 19.09.2017 zurückgezogen wurde.

Die Tagesordnung wird bei einer Enthaltung beschlossen.