Auszug - Anträge und Anfragen  

Ausschussmitglied van Leeuwen verweist auf die Erhebung von Beiträgen bei Straßensanierungsmaßnahmen in der Ortschaft Gadenstedt. Aufgrund sehr hoher Beiträge ist es Anliegern nicht möglich, diese gänzlich zu bezahlen. Seitens der Gemeinde Ilsede sollen ausstehende Beiträge dann spätestens bei möglichen Verkäufen der Grundstücke abgelöst werden.

Dieses Verfahren sollte auf keinen Fall in der Gemeinde Hohenhameln umgesetzt werden. Vielmehr sollte über eine andere Grundlage einer möglichen neuen Beitragserhebung (z. B. Grundsteuer B) anstelle der Einzelverbeitragung nachgedacht werden. Fachbereichsleiter Meißner weist in diesem Zusammenhang auf die seit kurzem möglichen wiederkehrenden Beiträge hin.

Als mögliche Diskussionsgrundlage sollte die Verwaltung eine Kostenaufstellung vorlegen, aus der z. B. die sanierten Straßen der vergangenen 10 Jahre mit den dazugehörigen Erschließungsbeiträgen hervorgehen.