Auszug - Formelle Angelegenheiten  

Ratsvorsitzender Könnecker eröffnet um 18.00 Uhr die 4. Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln, begrüßt die Ratsmitglieder, die beiden Zuhörer sowie die beiden Vertreter der Presse. Die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit wird festgestellt. Die Tagesordnung wird einvernehmlich wie folgt ergänzt:

TOP 10: 1. Änderung des Bebauungsplanes „ Harzblick II“, Ortschaft Clauen;

a)      Beschluss über den Entwurf

b)      Beschluss über die öffentliche Auslegung und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Vorlage: 2017/052-01

Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte verschieben sich entsprechend.

Außerdem wird der am 14.06.2017 eingegangene Antrag des Ratsherrn Heiner Goldbeck einstimmig als Dringlichkeitsantrag eingestuft. Dieser soll in einem angefügten vertraulichen Teil der Ratssitzung inhaltlich behandelt werden.

Antrag des Ratsherrn Goldbeck: „Auftrag an den Bürgermeister und die Gemeindeverwaltung eine Beschlussvorlage für den Gemeinderat vorzubereiten, um bereits zum jetzigen Zeitpunkt eine Bebauungsplanänderung zum Neubau bzw. Erweiterung des alten NP-Marktes zu einem Netto oder einem EDEKA-Lebensmittelmarktes an diesem Standort auszuschließen.“