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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Formelle Angelegenheiten |
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| Ö 2 |
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Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 24.06.2021 |
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2021/601 |
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| Ö 3 |
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Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner |
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| Ö 4 |
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Bericht der Verwaltung |
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| Ö 5 |
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Jahresabschluss 2018 - Entlastung des Bürgermeisters |
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2021/032-01 |
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| Ö 6 |
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Überörtliche Kommunalprüfung durch die Präsidentin des Niedersächsischen Landesrechnungshofs; Haushaltsrisiken durch Investitionsrückstände |
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2021/060 |
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| Ö 7 |
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Grundschule Hohenhameln/Clauen: Umsetzung des DigitalPaktes
a) Sachstandsbericht
b) Beschluss über den Medienentwicklungsplan |
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2021/062 |
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| Ö 8 |
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Stellungnahme im Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz;
Antragsteller: DIBA Entsorgung Gesellschaft mbH
Vorhaben: Erhöhung der Durchsatz-/Lagerkapazität und Tätigkeitserweiterung
Standort: Mehrum, Ackerköpfe 9 |
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2021/059 |
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| Ö 9 |
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35. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hohenhameln, Ortschaften Bierbergen und Stedum-Bekum;
a) Beschluss über den Entwurf
b) Beschluss über die öffentliche Auslegung und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange |
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2021/064 |
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| Ö 10 |
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Aufstellung des Bebauungsplanes "Windenergieanlagen Kirchbergsfeld", Ortschaften Bierbergen und Stedum-Bekum;
a) Beschluss über den Entwurf
b) Beschluss über die öffentliche Auslegung und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange |
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2021/065 |
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VORLAGE |
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ALLRIS® Office Integration 3.9.2 - Die Aufstellung des Bebauungsplanes „Windenergieanlagen Kirchbergsfeld“, Ortschaft Bierbergen, wird nach dem vorliegenden Entwurf durchgeführt.
- Die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB erfolgt nach § 4a Abs 2. BauGB gleichzeitig mit der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB.
- Mit dem Vorhabenträger ist ein städtebaulicher Vertrag über die Zahlung des Ersatzgeldes für den Eingriff in das Landschaftsbild abzuschließen. Über die Realisierung einer entsprechenden Maßnahme wird zu einem späteren Zeitpunkt entschieden.
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GREMIUM: Ausschuss für Bauwesen, Natur- und Umweltschutz DATUM: Mo, 11.10.2021 TOP: Ö 4 |
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STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen |
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Beschluss: - Die Aufstellung des Bebauungsplanes „Windenergieanlagen Kirchbergsfeld“, Ortschaft Bierbergen, wird nach dem vorliegenden Entwurf durchgeführt.
- Die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB erfolgt nach § 4a Abs 2. BauGB gleichzeitig mit der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB.
- Mit dem Vorhabenträger ist ein städtebaulicher Vertrag über die Zahlung des Ersatzgeldes für den Eingriff in das Landschaftsbild abzuschließen. Über die Realisierung einer entsprechenden Maßnahme wird zu einem späteren Zeitpunkt entschieden.
Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: | 4 | Nein-Stimmen: | | Enthaltungen: | 1 | | |
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GREMIUM: Ortsrat Bierbergen DATUM: Mo, 11.10.2021 TOP: Ö 4 |
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STATUS DER SITZUNG: öffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen |
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Beschluss: - Die Aufstellung des Bebauungsplanes „Windenergieanlagen Kirchbergsfeld“, Ortschaft Bierbergen, wird nach dem vorliegenden Entwurf durchgeführt.
- Die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB erfolgt nach § 4a Abs 2. BauGB gleichzeitig mit der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB.
- Mit dem Vorhabenträger ist ein städtebaulicher Vertrag über die Zahlung des Ersatzgeldes für den Eingriff in das Landschaftsbild abzuschließen. Über die Realisierung einer entsprechenden Maßnahme wird zu einem späteren Zeitpunkt entschieden.
Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: | 4 | Nein-Stimmen: | | Enthaltungen: | 1 |
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GREMIUM: Ortsrat Stedum-Bekum DATUM: Mo, 11.10.2021 TOP: Ö 4 |
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STATUS DER SITZUNG: öffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen |
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Beschluss: - Die Aufstellung des Bebauungsplanes „Windenergieanlagen Kirchbergsfeld“, Ortschaft Bierbergen, wird nach dem vorliegenden Entwurf durchgeführt.
- Die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB erfolgt nach § 4a Abs 2. BauGB gleichzeitig mit der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB.
- Mit dem Vorhabenträger ist ein städtebaulicher Vertrag über die Zahlung des Ersatzgeldes für den Eingriff in das Landschaftsbild abzuschließen. Über die Realisierung einer entsprechenden Maßnahme wird zu einem späteren Zeitpunkt entschieden.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung einstimmig |
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GREMIUM: Rat der Gemeinde Hohenhameln DATUM: Do, 14.10.2021 TOP: Ö 10 |
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STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen |
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Beschluss:
- Die Aufstellung des Bebauungsplanes „Windenergieanlagen Kirchbergsfeld“, Ortschaft Bierbergen, wird nach dem vorliegenden Entwurf durchgeführt.
- Die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB erfolgt nach § 4a Abs 2. BauGB gleichzeitig mit der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB.
- Mit dem Vorhabenträger ist ein städtebaulicher Vertrag über die Zahlung des Ersatzgeldes für den Eingriff in das Landschaftsbild abzuschließen. Über die Realisierung einer entsprechenden Maßnahme wird zu einem späteren Zeitpunkt entschieden.
Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 20 | | Nein-Stimmen: 0 | | Enthaltungen: 1 | |
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| Ö 11 |
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1. Änderung des Bebauungsplanes "Überm Berge II", Ortschaft Bierbergen, im beschleunigten Verfahren gem. § 13a Baugesetzbuch (BauGB);
a) Beratung über den Entwurf
b) Beschluss über die öffentliche Auslegung und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange |
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2021/067 |
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| Ö 12 |
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1. Änderung des Bebauungsplanes "Dehnenweg" im beschleunigten Verfahren gem. § 13a Baugesetzbuch (BauGB) und Teilaufhebung des Bebauungsplanes "Dehnenweg", Ortschaft Hohenhameln;
a) Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und Dritter
b) Satzungsbeschluss und Beschluss über die Begründung |
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2021/068 |
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| Ö 13 |
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Ortsbrandmeister für die Ortschaft Hohenhameln |
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2021/054 |
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| Ö 14 |
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Stellv. Ortsbrandmeister für die Ortschaft Hohenhameln |
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2021/055 |
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| Ö 15 |
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Ortsbrandmeister für die Ortschaft Soßmar |
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2021/061 |
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| Ö 16 |
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Antrag der CDU-Fraktion:
1. Real Time Übertragung der öffentlichen Rats- und Ausschusssitzungen ins Internet, um den Bürger*innen der Gemeinde Hohenhameln die Möglichkeit zu geben, online an der Sitzung als Zuhörer teilzunehmen.
2. Einrichtung einer Chat-Funktion für die digitale Teilnahme an der Einwohnerfragestunde.
3. Sofern die hierfür erforderliche technische Infrastruktur noch beschafft oder ertüchtigt werden muss, beantragen wir die Einstellung ausreichender Mittel in den HHPL 2022 |
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2021/069 |
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| Ö 17 |
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Antrag der CDU-Fraktion: Errichtung eines Unterstandes an der bereits vorhandenen Bushaltestelle der Linie 984 nach Hämelerwald und der Ersatzhaltestelle für die Linie 502 zum BBZ nach Vöhrum und zur Grundschule Rosenthal. |
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2021/070 |
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| Ö 18 |
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Antrag der CDU-Fraktion:
1. Machbarkeitsstudie (Prüfauftrag) für eine temporäre, modulare Lösung zur Schaffung einer erhöhten Kapazität der Kindertagesstätten (KITA und Krippe)
2. Klärung wichtiger Randbedingungen bzgl. notwendiger Personalbeschaffung, Betreiberauswahl und entsprechender Richtlinien (AWO, Flohkiste, Kirche etc.), Nutzung von Sanitär- und Sozialräumen bei Anschluss an eine bereits bestehende KITA, bautechnische Regelungen inkl. sicherheitsrelevanter Aspekte usw. |
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2021/071 |
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| Ö 19 |
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Antrag der CDU-Fraktion:
1. Verlegung des Stellplatzes für die Einhaltung der gesetzlich vorgeschriebenen Ruhezeiten der Busfahrer*innen der Üstra von der Bushaltestelle in Mehrum in das Gewerbegebiet Ackerköpfe in Mehrum, Höhe des Biogenen Zentrums
2. Verlegung der Ersatzhaltestelle in der Triftstraße / Ecke Gartenweg in den Bereich der Bushaltestelle und Rückbau des Seitenstreifens in den ursprünglichen Zustand. |
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2021/072 |
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| Ö 20 |
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Anträge und Anfragen |
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