Bürgerinformationssystem der Gemeinde Hohenhameln

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln
Gremium:	Rat der Gemeinde Hohenhameln
Datum:	Do, 14.10.2021	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 18:28	Anlass:	Sitzung
Raum:	Dorfgemeinschaftshaus Hohenhameln
Ort:	Dorfgemeinschaftshaus Hohenhameln, Clauener Straße 1 A, 31249 Hohenhameln

TOP		Betreff

Ö 1		Formelle Angelegenheiten
Ö 2		Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 24.06.2021	2021/601
Ö 3		Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Ö 4		Bericht der Verwaltung
Ö 5		Jahresabschluss 2018 - Entlastung des Bürgermeisters	2021/032-01
Ö 6		Überörtliche Kommunalprüfung durch die Präsidentin des Niedersächsischen Landesrechnungshofs; Haushaltsrisiken durch Investitionsrückstände	2021/060
	VORLAGE
	ALLRIS® Office Integration 3.9.2 Die Zusammenfassung über den wesentlichen Inhalt des Schlussberichts wird zur Kenntnis genommen.

	GREMIUM: Rat der Gemeinde Hohenhameln DATUM: Do, 14.10.2021 TOP: Ö 6
	STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen
	Beschluss: Die Zusammenfassung über den wesentlichen Inhalt des Schlussberichts wird zur Kenntnis genommen. Abstimmungsergebnis: Kenntnisnahme
Ö 7		Grundschule Hohenhameln/Clauen: Umsetzung des DigitalPaktes a) Sachstandsbericht b) Beschluss über den Medienentwicklungsplan	2021/062
Ö 8		Stellungnahme im Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz; Antragsteller: DIBA Entsorgung Gesellschaft mbH Vorhaben: Erhöhung der Durchsatz-/Lagerkapazität und Tätigkeitserweiterung Standort: Mehrum, Ackerköpfe 9	2021/059
Ö 9		35. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hohenhameln, Ortschaften Bierbergen und Stedum-Bekum; a) Beschluss über den Entwurf b) Beschluss über die öffentliche Auslegung und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange	2021/064
Ö 10		Aufstellung des Bebauungsplanes "Windenergieanlagen Kirchbergsfeld", Ortschaften Bierbergen und Stedum-Bekum; a) Beschluss über den Entwurf b) Beschluss über die öffentliche Auslegung und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange	2021/065
Ö 11		1. Änderung des Bebauungsplanes "Überm Berge II", Ortschaft Bierbergen, im beschleunigten Verfahren gem. § 13a Baugesetzbuch (BauGB); a) Beratung über den Entwurf b) Beschluss über die öffentliche Auslegung und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange	2021/067
Ö 12		1. Änderung des Bebauungsplanes "Dehnenweg" im beschleunigten Verfahren gem. § 13a Baugesetzbuch (BauGB) und Teilaufhebung des Bebauungsplanes "Dehnenweg", Ortschaft Hohenhameln; a) Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und Dritter b) Satzungsbeschluss und Beschluss über die Begründung	2021/068
Ö 13		Ortsbrandmeister für die Ortschaft Hohenhameln	2021/054
Ö 14		Stellv. Ortsbrandmeister für die Ortschaft Hohenhameln	2021/055
Ö 15		Ortsbrandmeister für die Ortschaft Soßmar	2021/061
Ö 16		Antrag der CDU-Fraktion: 1. Real Time Übertragung der öffentlichen Rats- und Ausschusssitzungen ins Internet, um den Bürger*innen der Gemeinde Hohenhameln die Möglichkeit zu geben, online an der Sitzung als Zuhörer teilzunehmen. 2. Einrichtung einer Chat-Funktion für die digitale Teilnahme an der Einwohnerfragestunde. 3. Sofern die hierfür erforderliche technische Infrastruktur noch beschafft oder ertüchtigt werden muss, beantragen wir die Einstellung ausreichender Mittel in den HHPL 2022	2021/069
Ö 17		Antrag der CDU-Fraktion: Errichtung eines Unterstandes an der bereits vorhandenen Bushaltestelle der Linie 984 nach Hämelerwald und der Ersatzhaltestelle für die Linie 502 zum BBZ nach Vöhrum und zur Grundschule Rosenthal.	2021/070
Ö 18		Antrag der CDU-Fraktion: 1. Machbarkeitsstudie (Prüfauftrag) für eine temporäre, modulare Lösung zur Schaffung einer erhöhten Kapazität der Kindertagesstätten (KITA und Krippe) 2. Klärung wichtiger Randbedingungen bzgl. notwendiger Personalbeschaffung, Betreiberauswahl und entsprechender Richtlinien (AWO, Flohkiste, Kirche etc.), Nutzung von Sanitär- und Sozialräumen bei Anschluss an eine bereits bestehende KITA, bautechnische Regelungen inkl. sicherheitsrelevanter Aspekte usw.	2021/071
Ö 19		Antrag der CDU-Fraktion: 1. Verlegung des Stellplatzes für die Einhaltung der gesetzlich vorgeschriebenen Ruhezeiten der Busfahrer*innen der Üstra von der Bushaltestelle in Mehrum in das Gewerbegebiet Ackerköpfe in Mehrum, Höhe des Biogenen Zentrums 2. Verlegung der Ersatzhaltestelle in der Triftstraße / Ecke Gartenweg in den Bereich der Bushaltestelle und Rückbau des Seitenstreifens in den ursprünglichen Zustand.	2021/072
Ö 20		Anträge und Anfragen