Bürgerinformationssystem der Gemeinde Hohenhameln

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Gemeinde Hohenhameln
Gremium: Rat der Gemeinde Hohenhameln
Datum: Do, 25.06.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:38 Anlass: Sitzung
Raum: Dorfgemeinschaftshaus Hohenhameln
Ort: Dorfgemeinschaftshaus Hohenhameln, Clauener Straße 1 A, 31249 Hohenhameln

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Formelle Angelegenheiten      
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 14.05.2020  
2020/546  
     
   
Ö 3  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner      
Ö 4  
Bericht der Verwaltung      
Ö 5  
Errichtung und Betrieb einer weiteren Kindertagestätte in der Ortschaft Hohenhameln  
2020/045  
Ö 6  
Neubesetzung von Ausschüssen hier: Ausschuss für Bauwesen, Natur- und Umweltschutz  
2020/041  
Ö 7  
Neubesetzung von Ausschüssen hier: Schulausschuss  
2020/043  
Ö 8  
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen; hier: Spenden Förderverein Hallenbad Mehrum e.V.  
2020/040  
Ö 9  
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen; hier: Spende des Fördervereins Naturbad Pfannteich e.V.  
2020/042  
Ö 10  
Festlegung von Richtlinien und Wertgrenzen für Vergaben der Gemeinde Hohenhameln - Vergaberichtlinie gem. § 28 KomHKVO  
Enthält Anlagen
2020/027  
Ö 11  
Entsendung einer/eines Beauftragten als Mitglied in den Seniorenbeirat des Landkreises Peine
2020/034  
Ö 12  
Änderung der Betreuungszeiten für die ev.-luth. Kindertagesstätte Equord zum 01.08.2020  
2020/035  
Ö 13  
43. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hohenhameln und Aufstellung des Bebauungsplanes "Saatzuchtbetrieb Kirchbergsfeld", Ortschaft Bierbergen  
Enthält Anlagen
2020/036  
Ö 14  
41. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hohenhameln, Ortschaft Hohenhameln; a) Beschluss über den Entwurf b) Beschluss über die öffentliche Auslegung und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange  
Enthält Anlagen
2020/038  
    VORLAGE
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  1. Die 41. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hohenhameln, Ortschaft Hohenhameln, wird nach dem vorliegenden Entwurf durchgeführt.

 

  1. Die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB erfolgt nach § 4 a Abs. 2 BauGB gleichzeitig mit der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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    22.06.2020 - Ausschuss für Bauwesen, Natur- und Umweltschutz
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

  1. Die 41. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hohenhameln, Ortschaft Hohenhameln, wird nach dem vorliegenden Entwurf durchgeführt.

 

  1. Die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB erfolgt nach § 4 a Abs. 2 BauGB gleichzeitig mit der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB.

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung einstimmig

 

   
    22.06.2020 - Ortsrat Hohenhameln
    Ö 3 - zur Kenntnis genommen
   

Beschluss:

  1. Die 41. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hohenhameln, Ortschaft Hohenhameln, wird nach dem vorliegenden Entwurf durchgeführt.

 

  1. Die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB erfolgt nach § 4 a Abs. 2 BauGB gleichzeitig mit der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB.

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung einstimmig

 

   
    25.06.2020 - Rat der Gemeinde Hohenhameln
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:
 

  1. Die 41. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hohenhameln, Ortschaft Hohenhameln, wird nach dem vorliegenden Entwurf durchgeführt.

 

  1. Die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB erfolgt nach § 4 a Abs. 2 BauGB gleichzeitig mit der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung einstimmig

Ö 15  
1. Änderung des Bebauungsplanes "Dehnenweg" im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB und Teilaufhebung des Bebauungsplanes "Dehnenweg", Ortschaft Hohenhameln; Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2020/039  
Ö 16  
Beschaffung von zwei Feuerlöschfahrzeugen für die Ortsfeuerwehren Bierbergen und Ohlum  
2020/037  
Ö 17  
Anträge und Anfragen