Tagesordnung - Sitzung des Ortsrates Hohenhameln  

Beschluss:

In Abänderung des Beschlussvorschlages empfiehlt der Ausschuss wie folgt:

Die Beschlussvorlage wird zurück verwiesen an den Ortsrat Hohenhameln und den Arbeitskreis Dorfentwicklung.

Abstimmungsergebnis:

Beschluss:

1. Die Maßnahme „Umgestaltung und Sanierung von Teilbereichen des Zimmerplatzes“ wird auf der Grundlage des beigefügten Gestaltungsplanes im Rahmen der Dorfentwicklung Hohenhameln-Altdorf durchgeführt. Ein Zuwendungsantrag nach der ZILE-Richtlinie ist zu stellen.

2. Nach Vorlage eines Förderbescheides sind Vergleichsangebote für die Ausführungsplanung einzuholen, die Maßnahme auszuschreiben und der Auftrag an den wirtschaftlichsten Bieter zu erteilen.

3. Die Erneuerung der öffentlichen Einrichtung ist nach Maßgabe der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 6 NKAG für straßenbauliche Maßnahmen in der Gemeinde Hohenhameln abzurechnen. Die Gemeinde ermittelt dabei den beitragsfähigen Aufwand für alle Teile der Maßnahme gesondert (Aufwandsspaltung). Für die Ausbaumaßnahme wird ein selbständig nutzbarer Abschnitt des „Zimmerplatzes“ von der Einmündung „Markstraße“ bis zur Einmündung „Hahnendamm“ gebildet.

Abstimmungsergebnis:

Die Mitglieder des Rates diskutieren kontrovers, ob der Beratungsgegenstand, wie vom Ortsrat Hohenhameln gewünscht, nochmals in den Ortsrat zurückverwiesen oder jetzt beschlossen werden soll.

Ratsmitglied Heiner Goldbeck führt aus, dass der Arbeitskreis Dorfentwicklung Hohenhameln bereits sehr viel Zeit in die Erarbeitung des Planes investiert hat. Außerdem wären alle zuständigen Gremien beteiligt worden. Es wäre nun an der Zeit, einen entsprechenden Beschluss herbei zu führen. Sollte die Angelegenheit heute nicht entschieden werden, werde er von seinem Amt als Vorsitzender des Arbeitskreises Dorfentwicklung Hohenhameln zurück treten.

Die Mitglieder des Rates folgen dem Antrag der FDP-Fraktion und verweisen den Beratungsgegenstand wegen weiteren Beratungsbedarfs zurück an den Ortsrat Hohenhameln.

Abstimmungsergebnis:

Der Ortsrat hat am 12.12.2016 gemeinsam mit dem Ausschuss für Bauwesen, Natur und Umweltschutz diesen TOP beraten.

Die Ortsratsmitglieder bemängeln, dass das Architektenbüro noch keinen neuen Entwurf mit den entsprechenden Kosten erstellt hat.

Nach eingehender Diskussion empfiehlt das Gremium einvernehmlich die Variante 1 zur Umgestaltung des Zimmerplatzes, die in der Arbeitssitzung des Ortsrates am 06.02.2017 festgelegt worden ist. In dieser Variante ist jedoch die Nutzung der Ein- und Ausfahrt zu dem Grundstück Brandis nicht berücksichtigt worden. Diese Möglichkeit muss jedoch beibehalten werden.