Bürgerinformationssystem der Gemeinde Hohenhameln

Tagesordnung - Sitzung des Ortsrates Hohenhameln  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ortsrates Hohenhameln
Gremium: Ortsrat Hohenhameln
Datum: Do, 27.11.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:14 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln
Ort: Sitzungssaal im Rathaus Hohenhameln, Marktstraße 13, 31249 Hohenhameln

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Formelle Angelegenheiten      
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 04.09.2025  
2025/098  
     
   
Ö 3  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner      
Ö 4  
Bericht des Ortsbürgermeisters      
Ö 5  
Bericht der Verwaltung      
Ö 6  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2026 sowie Investitionsprogramm bis 2029  
Enthält Anlagen
2025/106  
    VORLAGE
   

Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2026 sowie das Investitionsprogramm bis 2029 werden erlassen.

   
    26.11.2025 - Ortsrat Stedum-Bekum
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:
Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2026 sowie das Investitionsprogramm bis 2029 werden erlassen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung einstimmig

 

Ja-Stimmen:

 

Nein-Stimmen:

 

Enthaltungen:

 

 

   
    27.11.2025 - Ortsrat Harber
    Ö 6 - (offen)
   

Beschluss:
Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2026 sowie das Investitionsprogramm bis 2029 werden erlassen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja-Stimmen:    --

 

Nein-Stimmen:  4

 

Enthaltungen:   1

 

 

   
    27.11.2025 - Ortsrat Hohenhameln
    Ö 6 - (offen)
   

Beschluss:
Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2026 sowie das Investitionsprogramm bis 2029 werden erlassen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung einstimmig

   
    02.12.2025 - Ortsrat Mehrum
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:


Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2026 sowie das Investitionsprogramm bis 2029 werden erlassen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung einstimmig

 

 

 

 

 

   
    02.12.2025 - Ortsrat Soßmar
    Ö 6 - (offen)
   
   
    10.12.2025 - Ortsrat Clauen
    Ö 6 - (offen)
   

Nach kurzer Erläuterung der Beschlussvorlage, durch den Ortsbürgermeister Lauenstein, empfiehlt der Ortsrat:

 

Beschluss:

 

Die Haushaltsatzung für das Haushaltsjahr 2026 sowie das Investitionsprogramm bis 2029 werden erlassen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen: 3

Nein-Stimmen: 1

Enthaltung: 1

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung einstimmig

 

Ja-Stimmen:

 

Nein-Stimmen:

 

Enthaltungen:

 

 

   
    10.12.2025 - Ortsrat Equord
    Ö 6 - (offen)
   

Beschluss:
Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2026 sowie das Investitionsprogramm bis 2029 werden erlassen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen: 3

 

Nein-Stimmen: 2

 

Enthaltungen: 1

 

 

   
    11.12.2025 - Ausschuss für Arbeitsmarkt, Wirtschaftsförderung und Finanzen
    Ö 5 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

  1. r die Wiedernutzbarmachung des Ortsratskellers im MZG Bierbergen und die Wiederherstellung des Jugendtreffs in Mehrum sollen entsprechende Mittel im Haushalt 2026 aufgenommen werden. Die Verwaltung wird beauftragt, bis zur Sitzung des Verwaltungsausschusses am 16.12.2025 eine Kostenschätzung aufzustellen.

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung einstimmig

 

  1. Die veranschlagten Mittel für die Investition Notstromaggregate „Leuchtturmkonzept“ + GHV sowie die Investition Notstromaggregat Rathaus (GHV) werden im Haushaltsjahr 2026 mit aufgenommen.

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung einstimmig

 

  1. Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2026 sowie das Investitionsprogramm bis 2029 werden unter Berücksichtigung der Beschlüsse 1. und 2. ohne die vorgelegten Änderungen der Tischvorlage erlassen.

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:  2

Nein-Stimmen: 4

Enthaltungen:  1

 

  1. Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2026 sowie das Investitionsprogramm bis 2029 werden unter Berücksichtigung der Beschlüsse 1. und 2. inklusive der vorgelegten Änderungen der Tischvorlage erlassen.

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:  5

Nein-Stimmen: 2

Enthaltungen:  0

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage zum Protokoll Finanzausschuss 11.12.2025 (949 KB)      
   
    18.12.2025 - Rat der Gemeinde Hohenhameln
    Ö 5 - geändert beschlossen
   

Beschluss:
 

Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2026 sowie das Investitionsprogramm bis 2029 werden inklusive der vorgelegten Änderungen der Tischvorlage erlassen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

 

Nein-Stimmen:

 

Enthaltungen:

 

20

0

5
 

Ö 7  
Antrag der CDU-Ortsratsfraktion Hohenhameln: Umsetzung von Bordsteinabsenkungen  
Enthält Anlagen
2025/112  
Ö 8  
Anhörung zur Wahl eines Schiedsmannes/ einer Schiedsfrau und seines/ihres Stellvertreters bzw. seiner Stellvertreterin gem. § 94 Abs. 1, Nr. 8 NKomVG      
Ö 9  
Zuschüsse an Vereine und Organisationen      
Ö 10  
Mitteilungen und Anfragen